Interne Nachrichten

Tarifverhandlungen – Die Tarifverträge für die Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst werden geändert. Darauf verständigten sich die Tarifparteien am 30. Mai 2011 in Berlin.Vereinbart wurden Korrekturen bei der Berechnung der Startgutschriften

StMF Bayern – Mit Schreiben vom 27. Oktober 2010 weist das StMF Bayern darauf hin, dass das Bundesarbeitsgericht mit Urteil vom 7. Juli 2010 – 4 AZR 549/08 – entschieden

NZA 17/2011 – Unter der Rubrik „NZA aktuell“ findet sich ein Text von Harald Schliemann, Vors. Richter am BAG a.D., zum Europäischen Arbeitsrecht. Dieser Text entspricht zu einem großen Teil

BAG – Pressemitteilung – Die Vergütung nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) richtet sich nach der Entgeltgruppe, in die der Arbeitnehmer eingruppiert ist. Innerhalb der Entgeltgruppe bestimmt sich

BAG – Rechtssprechung – Mit seiner Entscheidung vom 24.08.2011 hat das BAG drei nach § 14 Abs. 1 TzBfG zulässige Sachgründe näher beleuchtet:Der Siebte Senat hat entschieden, dass es sich

StMF Bayern – Mit Schreiben vom 19. November 2010 macht das StmF Bayern auf folgenden Sachverhalt aufmerksam:In den Fällen der Entgeltfortzahlung nach § 22 Absatz 1, §§ 26 und 27

Rechtssprechung – Wie einer Pressemitteilung des Bundesarbeitsgerichts zu entnehmen ist, hat sich der Zehnte Senat des Bundesarbeitsgerichts der vom Vierten Senat des Bundesarbeitsgerichts im Anfragebeschluss vom 27. Januar 2010 dargelegten

BAG – Rechtssprechung – Das Entgeltsystem des TVöD als solches ist diskriminierungsfrei. Nach der Überleitung setzt sich im TVöD die Altersdiskriminierung durch die Lebensaltersstufen des BAT nicht länger fort. Dies

ZTR 6/2011 – „Der 7. Senat des BAG nimmt Gelegenheit, nunmehr zusammenfassend und (hoffentlich) abschließend die Zulässigkeit tariflicher auf das Regelrentenalter bezogener Altersgrenzenregelungen – am Beispiel des TVöD – sowohl

NZA 18/2009 – Die Staffelung der Grundvergütung nach Lebensaltersstufen wurde ein zweites Mal auf ihre Vereinbarkeit mit dem Verbot der Benachteiligung wegen Alters einer gerichtlichen Überprüfung unterzogen. Hier finden Sie

LAG Schleswig – Hostein – Für die Eingruppierung von Kindertagesstättenleitungen kommt es nach der Protokollerklärung Nr. 10 (im ABD Teil A, 1: Anlage F Anmerkung Nr. 9 ) nicht auf