BAG – Pressemitteilung – Die Vergütung nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) richtet sich nach der Entgeltgruppe, in die der Arbeitnehmer eingruppiert ist. Innerhalb der Entgeltgruppe bestimmt sich
BAG – Rechtssprechung – Das Entgeltsystem des TVöD als solches ist diskriminierungsfrei. Nach der Überleitung setzt sich im TVöD die Altersdiskriminierung durch die Lebensaltersstufen des BAT nicht länger fort. Dies
ZTR 6/2011 – „Der 7. Senat des BAG nimmt Gelegenheit, nunmehr zusammenfassend und (hoffentlich) abschließend die Zulässigkeit tariflicher auf das Regelrentenalter bezogener Altersgrenzenregelungen – am Beispiel des TVöD – sowohl
BAG – Ist ein Arbeitnehmer fortdauernd arbeitsunfähig erkrankt, verfällt sein Mindesturlaubsanspruch entgegen § 7 Abs. 3 BUrlG aufgrund europarechtlicher Vorgaben nicht schon am 31. März des Folgejahres. Der von Art.
BMF-Schreiben – Mit Schreiben vom 6. Oktober 2009 teilt das BMF Folgendes mit: Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt im Hinblick auf
Tarifverhandlungen – Die Tarifverträge für die Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst werden geändert. Darauf verständigten sich die Tarifparteien am 30. Mai 2011 in Berlin.Vereinbart wurden Korrekturen bei der Berechnung der Startgutschriften
ZTR 9/2009 – Das BAG klärt den Begriffsinhalt, stellt die Eigenständigkeit gegenüber anderen Lohngruppen heraus und grenzt gegenüber „einfachen“ Tätigkeiten ab. Den Artikel hierzu finden Sie hier
NZA 17/2011 – Unter der Rubrik „NZA aktuell“ findet sich ein Text von Harald Schliemann, Vors. Richter am BAG a.D., zum Europäischen Arbeitsrecht. Dieser Text entspricht zu einem großen Teil
Rundschreiben BMI zu § 26 TVöD – Folgerungen aus der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), insbesondere die Rechtssachen Schultz-Hoff, KHS und Dominguez sowie Erläuterungen zur aktuellen europarechtskonformen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts.
BMI – Das Bundesarbeitsgericht hat am 16. November 2011 entschieden, dass Nachzahlungen, die für die Referenzmonate der Jahressonderzahlung nach § 20 TVöD geleistet werden, in die Berechnung mit einzubeziehen sind.
BAG – Der Austritt eines Mitarbeiters einer von einem katholischen Caritasverband getragenen Kinderbetreuungsstätte aus der katholischen Kirche kann die Kündigung des Arbeitsverhältnisses rechtfertigen. So hat das Bundesarbeitsgericht entschieden. Der Kläger
BAG – Gemäß § 15 Abs. 5 Satz 1 BEEG kann der Arbeitnehmer/die Arbeitnehmerin beim Arbeitgeber während der Elternzeit eine Verringerung der Arbeitszeit und ihre Ausgestaltung beantragen. Über den Antrag