Die kürzlich ausgehandelten Verträge der Tarifparteien im öffentlichen Dienst wurden durch die 196. Vollversammlung am 19. Mai 2021 für den Geltungsbereich des ABD übernommen.

Bereits vorher bestand Einigkeit in der Kommission, dass die Entgelttabellen, die der Tarifautomatik unterliegen, Anwendung finden sollen. 

 

Die aktuellen Entgelttabellen 2021/2022 finden Sie hier:

 - Entgelttabelle_ab_1._April_2021.pd

Entgelttabelle_ab_1._April_2022.pdf

Entgelttabelle_Sozial-_und_Erziehungsdienst_ab_1._April_2021.pdf

Entgelttabelle_Sozial-_und_Erziehungsdienst_ab_1._April_2022.pdf

Entgelttabelle_Beschaeftigte_in_der_Pflege_ab_1._April_2021.pdf

Entgelttabelle_Beschaeftigte_in_der_Pflege_ab_1._April_2022.pdf

 

 Augsburg, 20. Mai 2021

Manuel Knoll, Geschäftsführer

Die Kommission für das Arbeitsvertragsrecht der bayerischen Diözesen hat im schriftlchen Beschlussverfahren vom 2. November 2020 einen Beschluss über eine einmalige Corona-Sonderzahlung gefasst. Die Regelungen entsprechen der Tarifeinigung des öffentlichen Dienstes. Damit diese einmalige Corona-Sonderzahlung, die so genannte "Beihilfeleistung", steuer- und sozialabgabenfrei bleibt, muss die Zahlung noch im Dezember 2020 an die Beschäftigten ausbezahlt werden.

Die Höhe der einmaligen Corona-Sonderzahlung beträgt: 

    • für die Entgeltgruppen 1 bis 8: 600,00 Euro 
    • für die Entgeltgruppen 9a bis 12: 400,00 Euro 
    • für die Entgeltgruppen 13 bis 15: 300,00 Euro 

 

Nähere Informationen finden Sie im ABD Teil D, 14. Regelung über eine einmalige Corona-Sonderzahlung 2020. 

Augsburg, 10.12.2020

Manuel Knoll -Geschäftsführer-

Erfolgsmodell für alle

Bayerische Regional-KODA begeht 40-jähriges Jubiläum im Beisein der bayerischen Bischöfe

Am 18. September 1980 konstituierte sich die „Kommission zur Ordnung des Diözesanen Arbeitsvertragsrechts (Regional-KODA)“. Vierzig Jahre später lässt sich feststellen, dass es sich dabei um ein „Erfolgsmodell“ handelt, so Kardinal Reinhard Marx, Erzbischof von München und Freising bei der Begegnung mit den Mitgliedern der Kommission am Rande der 192. Vollversammlung in den Räumlichkeiten der Katholischen Akademie in München.

Unter Einhaltung der momentan geltenden Hygienerichtlinien trafen sich die Mitglieder der Kommission um diesen Anlass zu begehen. Im Rahmen der Veranstaltung übergab Herr Dr. Josef Meier, Leiter der Projektgruppe KODA-Arbeit, die Broschüre, die zum 40-jährigen Bestehen der Kommission herausgegeben wurde, an die Bischöfe der sieben bayerischen Diözesen.

Herr Martin Floß, Vorsitzender der Kommission für das Arbeitsvertragsrecht der Bayerischen Diözesen dankte der Projektgruppe für das Erstellen der Broschüre, die die Arbeit der Kommission über vier Jahrzehnte eindrucksvoll dokumentiere. Man habe die Anregung von Herrn Kardinal Reinhard Marx gerne aufgenommen und die Chance genutzt die Arbeit des Dritten Wegs unter Mitwirkung von Zeitzeugen zu dokumentieren, die bei der Gründung der arbeitsrechtlichen Kommission der bayerischen Diözesen dabei gewesen sind.

Stellvertretender Vorsitzender, Herr Robert Winter, ging in seinem Grußwort vor allem auf die besondere Arbeitsweise ein, die die KODA ausmache und die sich über 40 Jahre bewährt habe. Er gab außerdem einen Ausblick, welche Themen die Kommission aktuell und in den kommenden Monaten beschäftigen werden.

München, 30. September 2020

(Manuel Knoll, Geschäftsführer)

 

Homepage Bayernkoda klein

Foto: Dr. Gabriele Riffert



 

Am 18. Juli 2019 fand die Wahl des Vorsitzenden und des stellvertretenden Vorsitzenden der Kommission für den Zeitraum vom 01.09.2019 bis zum 28.02.2022 statt. Dienstgeberseite und Mitarbeiterseite hatten sich in der konstituierenden Sitzung am 11.10.2018 darauf verständigt haben, dass der Turnus des Wechsels im Vorsitz wie folgt erfolgen soll:
- September 2018 bis August 2019 Vorsitz Dienstnehmerseite
- September 2019 bis Februar 2022 Vorsitz Dienstgeberseite
- März 2022 bis August 2023 Vorsitz Dienstnehmerseite

Gewählt zum neuen Vorsitzenden wurde der Sprecher der Dienstgeberseite OR Martin Floß. Zum stellvertrtenden Vorsitzenden wurde der Sprecher der Dienstnehmerseite Robert Winter gewählt.

190.VV 15.01.2020 Bischof Voderholzer und KODA Nürnberg.jpg

 Foto anläßlich der 190. Vollversammlung am 15.01.2020 im Caritas-Pirckheimer-Haus in Nürnberg: Gottesdienst in St. Klara  mit dem Regensburger Bischof Rudolf Voderholzer mit anschließender Gelegenheit zum Austausch über Fragen der Arbeit der Kommission.

Foto: Manfred Weidenthaler

Der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) enthält im § 5 Regelungen zur Qualifizierung der Beschäftigten. Darin wird klargestellt, dass ein hohes Qualifikationsniveau und lebenslanges Lernen im gemeinsamen Interesse von Beschäftigten und Arbeitgeber liegt. 

Zur Qualifizierung gehören Maßnahmen nach Absatz 3 des § 5 TVöD, die dem Erwerb zusätzlicher Qualifikationen (Fort- und Weiterbildung) dienen. Die Qualifizierungsmaßnahmen können auch in Form von dualen Studiengängen und Masterstudiengängen erfolgen. Für die Teilnahme von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern des Bundes, die auf Veranlassung des Arbeitgebers an Studiengängen teilnehmen, ergeht folgendes Rundschreiben des Bundes.

Qualifizierung nach § 5 TVöD

Die Änderungen in der Neufassung des Rundschreibens zur Durchführung des KraftfahrerTV Bund dienen - ohne Änderung der Rechtslage - einer weiteren Präzisierung bei der Anwendung und Auslegung des Tarifvertrags sowie einzelnen Vereinfachungen der Handhabung für die Dienststellen durch punktuelle übertarifliche Maßnahmen. Beispielhaft sind zu nennen:
• Präzisierung der Stufenzuordnung bei Erfassung vom Geltungsbereich des KraftfahrerTV Bund (Ziffer 1.2),
• üt Zuordnung einer Pauschalgruppe bei Versetzung (Ziffer 1.4),
• üt Aufnahme weiterer Tatbestände für das pauschale Ansetzen von Überstunden als tägliche Arbeitszeit, insbesondere für den 24. und 31. Dezember sowie für Zeiten von Wehrübungen (Ziffer 3.3),
• Ergänzung von Sonderfällen bei der Stufenzuordnung (Ziffer 4.5.2 und 4.6),
• Präzisierung eines Sonderfalls bei der Vertretung von Chefkraftfahrern (Ziffer 5.3.3),
• Integration einer bereits bestehenden Besitzstandsregelung für abgelöste Chefkraftfahrer (Ziffer 5.3.5).

Durchfuehrung KraftfahrerTVBund

Vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen in diesem Bereich ergehen vom FMS die beiliegenden Hinweise. 

"Für die Praxis ist ein Urlaubserinnerungsmanagement erforderlich. Der Arbeitgeber muss die Beschäftigten über die Rechtslage (Dauer des Er-holungsurlaubs, Verfall von Urlaubsansprüchen) informieren und sie auffordern, den Urlaub rechtzeitig zu beantragen und vor Ablauf der Einbringungs- und Verfallsfristen einzubringen. Eine individualisierte Information der Beschäftigten über den im Einzelfall zustehenden Urlaubsanspruch des laufenden Jahres und einen ggf. noch zustehenden Resturlaub aus dem vorhergehenden Jahr ist aufgrund des damit verbundenen Verwaltungsaufwands nicht darstellbar. Den Anforderungen des BAG dürfte es genügen, wenn eine allgemein gehaltene Information erfolgt hinsichtlich des Urlaubsanspruchs bei einer Fünftagewoche und ganzjähriger Beschäftigung mit der Ergänzung, dass der konkret zustehende Urlaub bei der Dienststelle erfragt bzw. aus den jeweiligen Zeiterfassungssystemen entnommen werden kann."

 Abdruck FMS 24. Oktober 2019

Mit Schreiben vom 3. September 2019 informiert das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat darüber, dass nach dem Urteil des BAG vom 19. März 2019 – 9 AZR 315/17 sich der tarifliche Urlaubsanspruch nach § 26 Abs. 2 Buchst. c) TVöD (entspricht § 26 Abs. 2 Buchst. c) TV-L) um ein Zwölftel für jeden Kalendermonat vermindert, in dem das Arbeitsverhältnis ruht. Einer Arbeitnehmerin/einem Arbeitnehmer, die/der sich im gesamten Kalenderjahr im unbezahlten Sonderurlaub befinde, stehe mangels Arbeitspflicht kein gesetzlicher Anspruch auf Erholungsurlaub zu. Ist die Arbeitspflicht nicht im gesamten Kalenderjahr suspendiert, müsse der Urlaubsanspruch nach Zeitabschnitten berechnet werden.

Der KAV Bayern teilt mit: "Aufgrund von Nachfragen aus dem Mitgliederbereich geben wir unter Bezugnahme auf unsere Ausführungen im Rundschreiben A 5/2019, S. 12f. folgende weitere Umsetzungshinweise zu den praxisintegrierten Ausbildungsgängen zur Erzieherin / zum Erzieher nach den landesrechtlichen Regelungen, § 1 Abs. 1 Buchst. b) vierter Spiegelstrich TVAöD-Pflege:

Der KAV Bayern teilt mit: "Der Hauptausschuss des KAV Bayern hat in seiner Sitzung am 09.07.2019 eine erweiterte Anwendungsmöglichkeit zur Arbeitsmarkt- und der Fachkräftezulage beschlossen. Beide Zulagen können nun – neben einer Zahlung an einzelne Beschäftigte – unter bestimmten Voraussetzungen auch an Beschäftigtengruppen gezahlt werden. Damit wird es möglich, auch ohne vorherige Feststellung eines konkreten Abwanderungswillens einzelner Beschäftigter Gruppen von Beschäftigten zu identifizieren, die durch die Zahlung einer Arbeitsmarkt- oder Fachkräftezulage an den Arbeitgeber gebunden werden sollen."

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